Was ist prawo i sprawiedliwość?
Prawo i Sprawiedliwość (PiS)
Prawo i Sprawiedliwość (PiS), auf Deutsch Recht und Gerechtigkeit, ist eine nationalkonservative und rechtspopulistische politische Partei in Polen. Sie wurde 2001 von den Gebrüdern Kaczyński gegründet, Lech und Jarosław.
Wichtige politische Schwerpunkte und Ideologien:
- Nationalkonservatismus: Die Partei vertritt stark konservative Werte und betont die Bedeutung der polnischen Tradition, Kultur und nationalen Identität. Dies äußert sich beispielsweise in der Ablehnung der Homo-Ehe und der Förderung traditioneller Familienwerte. (https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Nationalkonservatismus)
- Sozialkonservatismus: PiS kombiniert konservative Werte mit einem starken Fokus auf soziale Gerechtigkeit. Sie befürwortet staatliche Interventionen zur Unterstützung von Familien und sozial Schwachen. Dies zeigt sich in Programmen wie "Rodzina 500+", einer Familienbeihilfe.(https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Sozialkonservatismus)
- Rechtspopulismus: Die Partei bedient sich populistischer Rhetorik, die sich oft gegen Eliten, ausländische Einflüsse und vermeintliche Bedrohungen der nationalen Souveränität richtet. (https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Rechtspopulismus)
- Katholische Werte: Die Partei orientiert sich stark an katholischen Werten und positioniert sich als Verteidiger der katholischen Kirche in Polen.
- Reform des Justizsystems: PiS hat umfassende Reformen des Justizsystems durchgeführt, die international kritisiert wurden, da sie die Unabhängigkeit der Justiz untergraben sollen.
- Europäische Union: Obwohl Polen Mitglied der EU ist, vertritt PiS eine kritische Haltung gegenüber der Europäischen Union und befürwortet eine stärkere nationale Souveränität. Sie lehnt eine tiefergehende Integration ab.
- Wirtschaftspolitik: Die Partei verfolgt eine Politik des Wirtschaftspatriotismus, die die Stärkung polnischer Unternehmen und die Reduzierung ausländischer Abhängigkeit zum Ziel hat.
Wichtige Persönlichkeiten:
- Jarosław Kaczyński: Der Parteivorsitzende und Strippenzieher im Hintergrund.
- Mateusz Morawiecki: Ehemaliger Ministerpräsident.
- Andrzej Duda: Aktueller Präsident Polens, der der PiS nahesteht.
Kontroversen:
PiS ist eine umstrittene Partei, die sowohl große Unterstützung als auch heftige Kritik erfährt. Kritiker werfen der Partei vor, die Demokratie zu untergraben, die Rechtsstaatlichkeit zu schwächen und die Beziehungen zu europäischen Partnern zu belasten. Befürworter loben PiS für ihre Sozialpolitik, die Stärkung der nationalen Identität und die Verteidigung traditioneller Werte.